Erstes deutsches Gericht kippt Rauchverbot
12.02.2008, 22:50
Raucher können aufatmen: In Rheinland-Pfalz darf auch weiterhin in kleinen Kneipen geraucht werden. Per Eilentscheidung hat das Verfassungsgericht in Koblenz als erstes deutsches Gericht das Rauchverbot gekippt!
Das gesetzliche Rauchverbot wird für „inhabergeführte Ein-Raum-Gaststätten ohne Beschäftigte“ ausgesetzt, heißt es in der einstweiligen
Anordnung
Fünf Gastronomen und ein Raucher hatten Beschwerde gegen das Rauchverbot eingereicht.
Die Kneipenwirte hatten geklagt, sie seien in ihrer Existenz bedroht. Denn ein abgetrenntes Zimmer für Raucher könnten sie in ihren Kneipen nicht zur Verfügung stellen.
Das Gericht gab den Wirten recht! Jetzt gilt eine Schonfrist, bis die Frage grundsätzlich in einem Hauptverfahren geklärt ist.
Die Gaststätten müssen jetzt am Eingang deutlich sichtbar auf ihre Raucherlaubnis hinweisen.
Die übrigen Vorschriften des neuen Nichtraucherschutzgesetzes sollen aber wie vorgesehen an diesem Freitag in Kraft treten.
guckst du hier ! http://www.bild.de/BILD/news/vermischte ... 45066.html
Das gesetzliche Rauchverbot wird für „inhabergeführte Ein-Raum-Gaststätten ohne Beschäftigte“ ausgesetzt, heißt es in der einstweiligen
Anordnung
Fünf Gastronomen und ein Raucher hatten Beschwerde gegen das Rauchverbot eingereicht.
Die Kneipenwirte hatten geklagt, sie seien in ihrer Existenz bedroht. Denn ein abgetrenntes Zimmer für Raucher könnten sie in ihren Kneipen nicht zur Verfügung stellen.
Das Gericht gab den Wirten recht! Jetzt gilt eine Schonfrist, bis die Frage grundsätzlich in einem Hauptverfahren geklärt ist.
Die Gaststätten müssen jetzt am Eingang deutlich sichtbar auf ihre Raucherlaubnis hinweisen.
Die übrigen Vorschriften des neuen Nichtraucherschutzgesetzes sollen aber wie vorgesehen an diesem Freitag in Kraft treten.
guckst du hier ! http://www.bild.de/BILD/news/vermischte ... 45066.html
12.02.2008, 22:50
12.02.2008, 22:58
Na endlich können sich die Berteiber mal durchsetzen na das wird aber ne Flut geben.
13.02.2008, 00:35
Das glaube ich auch !Mal abwarten ob die da von selber drauf kommen wie lächerlich die ganze Aktion doch war ! (IST 
) Warten wir mal ab wenn das volle Jahr seid dem Gesetzt rum ist was sich jetzt dadurch schon geändert hat !
13.02.2008, 06:29
Was ich gestern in den Nachrichten geshen habe steht den Gerichten jetzt einiges bevor.
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