Steuerzahler zahlte drei Jahre lang für den Dienstwagen im Urlaub
17.08.2009 - 18:38 UHRGesundheitsministerin Ulla Schmidt (60, SPD) gerät in der Dienstwagenaffäre erneut unter Druck: Die Politikerin hat ihre Limousine nicht nur diesen Sommer, sondern seit 2004 jedes Jahr an ihrem Urlaubsort in Spanien genutzt!
Anders als diesem Jahr rechnete Schmidt die Kosten für die Hin- und Rückfahrten des Dienstwagens jedoch nicht privat ab, sondern als Dienstfahrten. Dies ergibt sich aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Otto Fricke, die BILD vorliegt.
Darin argumentiert Schmidts Ministerium, die Ministerin habe die Fahrten ihres Dienstwagens von und nach Spanien 2004 und 2005 nicht privat bezahlen müssen. „Gemäß den Lohnsteuerhinweisen“ des Bundesfinanzministeriums seien diese Fahrten „so genannte Leerfahrten“ gewesen, da nur der Fahrer in dem Wagen gesessen habe.
weiterlesen in
Bild
_________________
Wo Informationen fehlen, wachsen die Gerüchte..
