Von JAN W. SCHÄFER
Die Zusatzbeiträge der Krankenkassen könnten für die Steuerzahler richtig teuer werden! Sollte der Bund die Kosten für die Hartz-IV-Empfänger übernehmen, drohen Mehrausgaben von rund 300 Millionen Euro. Das befürchtet der Arbeitsmarktexperte Hilmar Schneider vom Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn.
Ab Februar wollen zahlreiche Kassen Zusatzbeiträge verlangen. Derzeit gilt: Bezieher von Hartz IV (sind bislang kostenlos
enversichert) müssen die Extragebühr aus eigener Tasche zahlen. Die 8 Euro/Monat müssten die Betroffenen selbst übernehmen, so die Bundesagentur für Arbeit (BA). Allerdings könne die Zahlung mit einem Kassenwechsel umgangen werden.
Experten erwarten jedoch, dass bis Jahresende fast alle Kassen nachziehen. Damit entfiele die Einsparmöglichkeit für Hartz-IV-Empfänger.
In der Regierung gibt es nach BILD-Informationen daher Überlegungen, bei flächendeckenden Zusatzbeiträgen diese Mehrkosten zu übernehmen.
IZA-Experte Hilmar Schneider zu BILD: „Bei flächendeckenden Zusatzbeiträgen ist es kaum denkbar, dass der Bund die Kosten nicht trägt.“ Schließlich werden die Regelsätze nach einem Warenkorb festgelegt, aus dem man nicht einfach acht Euro herausnehmen könne. Schneider: „Es ist völlig klar, dass der Staat die Kosten übernehmen müsste.“
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