Von HANNO KAUTZ
Sie kann wieder lachen ...
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gestern beim SPD-Wahlkampftermin bei der „Augsburger Puppenkiste“. Die Ministerin ist gut drauf, scherzt mit den Kindern.
Grund für ihre unverschämt gute Laune: Der Rechnungshof hat sie entlastet, SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sie jetzt doch in sein Wahlkampfteam geholt.
Dienstwagen-Affäre – war da was?
Wer sich die Entlastung Schmidts durch den Bundesrechnungshof genauer ansieht, ist verblüfft. In dem Brief von Rechnungshof-Präsident Dieter Engels an Ulla Schmidts Staatssekretär heißt es wörtlich: „Sie haben uns gegenüber erklärt, dass es sich bei allen Fahrten der Bundesministerin für Gesundheit im Zusammenhang mit ihrem Urlaub – mit Ausnahme von zwei Dienstfahrten vor Ort in Spanien (72 km) – um private Fahrten gehandelt habe. Frau Bundesministerin für Gesundheit werde diese Fahrten ausnahmslos als privaten Nutzungswert im Wege der Individualbesteuerung versteuern.“
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